ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (Onlineshop KONTCH’s E & E GmbH)

1. Geltung der AGB und Vertragsabschluss

1.1  Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Kaufverträge mit Privatkunden, die über die Webseite des Anbieters abgeschlossen werden.

1.2  Die Bestellung wird vom Anbieter bestätigt. Der Vertrag ist abgeschlossen, sobald die Bestätigung beim Käufer eintrifft. Wenn die Bestätigung innert nützlicher Frist ausbleibt, betrachtet der Käufer das als Ablehnung der Bestellung und ist berechtigt, den Vertrag mit einem anderen Lieferanten abzuschließen.

2. Preise und Sonderangebote

2.1  Die Preise werden in CHF, EUR und USD angegeben. Inbegriffen sind Mehrwertsteuer und vorgezogene Recyclinggebühr. Bearbeitungsgebühren und Versandkosten werden extra verrechnet.

2.2  Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für die Kunden gelten die am Bestelldatum auf der Webseite veröffentlichten Preise.

2.3  Die Bedingungen für Aktionen und Rabatte sind bei den jeweiligen Informationen abrufbar.

3. Lieferbedingungen

3.1  Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 15 Tagen nach Zahlungseingang für spezielle Produkte.

Für Produkte, die in begrenzten Mengen erhältlich sind (wie z. B. Limited / Special Editions usw.), werden Bestellungen von uns nur angenommen, solange der Vorrat reicht. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 7 Tagen

Ist eine längere Lieferzeit erforderlich, WIRD der Kunde verzögert nach Ablauf dieser Frist informiert. Werden keine Angaben gemacht, ist der Kunde berechtigt, auf die Lieferung zu verzichten

4. Widerrufs- und Rücktrittsrecht

4.1  Die Kunden können den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen und ohne Strafzahlung widerrufen. Die Frist für die Wahrnehmung dieses Rechts beginnt an dem Tag, an dem die Ware beim Verbraucher eintrifft. Der Kunde kann bereits gelieferte Waren auf seine eigenen Kosten zurückschicken. Bereits geleistete Zahlungen auf Rechnung werden vom Anbieter kostenlos zurückerstattet.

4.2  If ein Kunde vom Kauf zurücktritt wegen verspäteter Lieferung oder Mängel an den Waren oder sonstigen Gründen, für die der Anbieter verantwortlich ist, erstattet der Anbieter bereits bezahlte Beträge sowie die Rücksendungskosten zurück.

5. Haftung und Garantie

5.1  Der Anbieter garantiert für die Dauer von 24 Monaten, dass die Ware die zugesicherten Eigenschaften aufweist, keine ihren Wert oder Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch beeinträchtigenden Mängel hat sowie den vorgeschriebenen Leistungen und Spezifikationen entspricht.

5.2  Der Käufer hat die gelieferte Ware so schnell wie möglich zu prüfen und Mängel sofort zu melden.

6. Zahlung

6.1  Der Kunde kann die Nummer seiner Kreditkarte angeben. Akzeptiert werden alle Kreditkarten. Der Preis der Ware wird an dem Tag verbucht, an dem die Ware abgeschickt wird.

7. Haftung für die Online-Verbindungen

7.1  Der Anbieter verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischem Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes zu befolgen.

7.2  Die Kunden haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Kunden sollten im eigenen Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.

7.3  Der Anbieter haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.

7.4  Weiter haftet der Anbieter nicht für höhere Gewalt, unsachgemäßes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, schwerwiegende Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.

8. Streitbeilegung

8.1  Die Europäische Kommission stellt für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung eine Plattform bereit (OS-Plattform), die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage

abrufbar ist.

9. Rechtsanwendung und Gerichtsstand

9.1  Für diese AGB gilt das Recht des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

9.2  Für Klagen eines Kunden ist das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der Parteien zuständig. Für Klagen des Anbieters ist das Gericht am Wohnsitz der beklagten Partei zuständig. Für ausländische Kunden sind nach dessen Wahl die Gerichte am Wohnsitz des Kunden oder am Sitz des Anbieters zuständig. Für eine Klage des Anbieters gegen den Kunden sind die Gerichte am Wohnsitz des Kunden zuständig.

Anhang 1: Musterformulierung Widerrufsrecht für den EU-Markt

Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zB Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag, nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. [1] Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die vorzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (zB Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, wann immer Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Würdigung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie SIE etwa IHNEN im Ladengeschäft möglich gewesen wären – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme [2] der Ware veranlasst IST.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu, wenn die gelieferte Ware der bestellten tragen entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht trägt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine Vereinbarung vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von geleisteten Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

[1]   Die Formulierung stellt im Gegensatz zu der Formulierung des amtlichen Musters den Fristbeginn präzis dar. Sie berücksichtigen die Regelungen der §§ 312c Abs. 2 und § 355 Abs. 2 BGB, woraufhin die Frist nicht beginnt, bis der Verbraucher eine deutlich gestaltete Belehrung in Textform und die Waren erhalten hat. Berücksichtigt wird außerdem die Regelung des § 187 Abs. 1 BGB, infolgedessen bei Einer Frist, die durch ein bestimmtes Ereignis ausgelöst WIRD, diese erst am Tag nach dem die Frist auslösenden Ereignis beginnt.

[2]   Die Muster-Widerrufsbelehrung verzichtet auf die Geltendmachung eines Wertersatzes für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene verwitterte. Ob ein Wertersatz verlangt werden kann, ist umstritten und wird von den Gerichten unterschiedlich bewertet.